Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien
Morgen wird Staatssekretär Dr. Max Stadler aus dem Bundesministerium für Justiz im Unterausschuss Neue Medien sein, um den Abgeordneten Rede und Antwort zum Leistungsschutzrecht zu stehen – leider in...
View ArticleDas nebulöse Leistungsschutzrecht im Unterausschuss Neue Medien
Am heutigen Mittwochmorgen war Staatssekretär Dr. Max Stadler aus dem Bundesministerium für Justiz im Unterausschuss Neue Medien, um den Abgeordneten Rede und Antwort zum Leistungsschutzrecht zu stehen...
View ArticleExpertengespräch zu Open Data im Unterausschuss Neue Medien [UPDATE]
Am kommendem Montag, dem 25.06.2012, 13.00 Uhr wird sich der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung (Tagesordnung als pdf)mit dem Thema „Entwicklung und...
View ArticleUnterausschuss Neue Medien debattiert Netzneutralität & Leistungsschutzrecht
Die Diskussion um die Wahrung der Netzneutralität und darüber, ob es einer gesetzlichen Festschreibung dieses grundlegenden Prinzips des Internets wie wir es heute kennen, bedarf, wird seit langem,...
View ArticleSitzungen des Unterausschusses Neue Medien zu Open Data, INDECT und CleanIT
Im Rahmen seiner 28. Sitzung am Montag, dem 10.12.2012, berät der Unterausschuss Neue Medien in öffentlicher Sitzung zum Thema “Open Data – Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen...
View ArticleZweite Anhörung zum umstrittenen Leistungsschutzrecht im Bundestag [UPDATE I...
Nachdem vor Kurzem bereits eine Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestages zum geplanten und hoch umstrittenen Leistungsschutzrecht für Presseverlage stattgefunden hat, haben sich die Obleute des...
View ArticleAktueller Stand zum Leistungsschutzrecht
Derzeit herrscht einige Unklarheit zum weiteren parlamentarischen Vorgehen in Sachen Leistungsschutzrecht, die wir mit diesem Beitrag versuchen aufzuräumen. Hier findet Ihr eine Übersicht der...
View ArticleUnterausschuss Neue Medien diskutiert über Stiftung Datenschutz und ICANN
Am Montag, dem 18. März 2013, findet ab 13:00 Uhr im Sitzungssaal 4.400 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestags die 31. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien statt. Die Sitzung ist öffentlich,...
View ArticleVideo UA Neue Medien diskutiert über Stiftung Datenschutz & ICANN
Am Montag, dem 18. März 2013, fand im Rahmen der 31. Sitzung des Unterausschusses Neue Medien ein öffentliches Gespräch zur „Stiftung Datenschutz“, zudem neben Peter Schaar als...
View ArticleEdward Snowden “ist schon ein Held”
Gestern hat sich der Unterausschuss Neue Medien mit #PRISM und #TEMPORA beschäftigt. Die Bundesregierung gibt sich weiter ahnungslos. Von beiden Programmen will sie allein aus den Medien erfahren...
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